PLog: Alte Herren, Stofftaschentücher und die Zukunft

von Julia Klewin.

 

Mein Mutterpartei ist alt. Damit meine ich nicht die lange Historie der ehemaligen Arbeiterpartei oder ihre freundliche Beschreibung „alte Tante“. Ich meine damit, dass die Partei, so wie ich sie immer wieder kennenlerne, in ihrer Struktur und mit ihren Mitgliedern mental so veraltet ist, dass ich die schlimmsten Befürchtungen vor dem Tag habe, an dem die heutige AG60+ verstorben ist. (mehr …)


PLog: Neue Farben braucht das Land – Thesen über die politische Landschaft

von Thorsten.

Der elektorale Erfolg der AFD hat unmittelbare Auswirkungen auf die Frage des Zustandekommens zukünftiger Koalitionen. So galt bisher eine Koalition zwischen Rot-Grün und der Linken aufgrund ihrer Positionen zu wirtschafts- oder außenpolitischen Themen als unmöglich. Diese Ablehnung wird von weiten Teilen der Linken, die teils tiefe Ressentiments gegen die SPD hegt, geteilt. Auf der anderen Seite steht einer strategischen Zusammenarbeit mit der FDP Ressentiments aus Reihen der SPD im Weg, die noch aus Schwarz-Gelben Zeiten her rühren. Außerdem verprellte die SPD regelmäßig in der Bundesregierung mögliche Chancen auf eine sozialliberale Renaissance, beispielsweise mit Entscheidungen wie der zur Vorratsdatenspeicherung.

Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ist Verschiedenes festzustellen: (mehr …)


PLog: Sigmar Gabriel, Thilo Sarrazin und überhaupt

von Sascha Korinek.

 

Lassen wir einmal die letzten Tage und Wochen Revue passieren. Die SPD dümpelt bei ungefähr 20 Prozent rum, die Rechtspopulisten haben nun auch in deutschen Parlamenten Einzug gefunden und das nicht zu knapp. In Österreich und Polen sind sie mittlerweile stärkste Kraft. In Österreich ist die FPÖ mittlerweile die Partei der Arbeiter. (mehr …)


PLog: Fluchtursachen bekämpfen

von Fabian Stangier.

 

Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen“ – so oder so ähnlich tönt es in letzter Zeit von Politiker aller Couleur, von Merkel bis Steinmeier. Eine Antwort auf die wirksame Bekämpfung der Fluchtursachen bleiben sie jedoch in den meisten Fällen schuldig. Die Frage ist die Herangehensweise. Bekämpft man Fluchtursachen oder bekämpft man Flüchtende? (mehr …)


PLog: Alles halb so wild! Über Erdogan, Böhmermann und die Bundesregierung

von Marcel Hagedorn.

 

Der Fall Böhmermann schlägt Wellen. Lange wurde nicht mehr so leidenschaftlich über Freiheitsrechte in der Bundesrepublik gestritten wie zu diesen Tagen. Dieser Beitrag möchte eine Einführung in die juristische Problematik der Ermächtigung der Bundesregierung, die Strafverfolgung Böhmermanns wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes (§ 103 StGB) geben und dann eine politische Bewertung des Verhaltens der SPD-Minister und der Kanzlerin geben. (mehr …)


PLog: Reform des § 211 StGB? Ja, bitte!

von Martin Luber.

 

Nach etlichem Hin und Her ist es diese Legislaturperiode endlich soweit: Die seit den 1980er Jahren geforderte Reform des „Mordparagraphen“ kommt – entgegen der mitunter laut geäußerten Kritik von einigen Politikern und Opferschutzverbänden. Dass eine Neufassung längst überfällig ist und ausschließlich Vorteile, insbesondere auch für die Opfer von Straftaten bringt, zeigt der folgende Beitrag. (mehr …)


PLog: Ich bin mal so frei…

von Julia Klewin.

 

Ich erhebe mein Cosmopolitanglas auf die Meinungsfreiheit und lasse es mir nicht nehmen, neben vielen anderen schlauen Köpfchen die Causa Böhmermann im Detail zu analysieren, seine (wahren) Intentionen zu erläutern und die gesamtgesellschaftliche Bedeutung zu betonen: (mehr …)


PLog: Schaffen wir das?

von Omer Semmo.

 

Das heutige Deutschland ist ein Land, wie es sich führende Politiker und vermutlich auch viele Menschen vor 20 Jahren nicht vorzustellen vermochten. Bundeskanzler Helmut Kohl konnte in den 90er Jahren noch voller Überzeugung den Satz sagen: „Deutschland ist kein Einwanderungsland“. Schon damals war diese Einschätzung grundfalsch, aber Kohl wusste die gesellschaftliche Stimmung auf seiner Seite. Türken, Italiener, Jugoslawen, Marokkaner und Griechen galten als „Gastarbeiter“, die nur vorrübergehend hier bleiben und irgendwann wieder in ihr ursprüngliches Heimatland zurückkehren würden. Die Spätaussiedler nahm man noch mit Bauchgrummeln auf, handelte es sich bei Ihnen doch um Zuwanderer mit deutschen Wurzeln. Und Libanesen, Iraker, Bosnier und Kosovaren sollten nur so lange bleiben, wie Krieg in ihrer Heimat herrschte. Deutscher ist, wer deutsches Blut hat. Und Ausländer bleiben Ausländer, sie haben mit uns nichts zu tun. Das hat sich festgesetzt in den Köpfen vieler Deutscher. Das war schon damals ein Verdrängungsreflex. Ein ganz großer Irrtum. (mehr …)


PLog: „Knock, kock!“ – „Who is it?“ – „Kondompflichtkontrolle“

von Julia Klewin.

 

Es ist ja nicht so, dass es in der Großen Koalition jemals einfach gewesen wäre und ich behaupte, dass einfach vielleicht auch ein wenig langweilig wäre. Sich aber nun vorzustellen, wie sich konservative PolitikerInnen der Union und (hoffentlich) progressive PolitikerInnen der SPD gegenübersitzen, um über Prostitution zu diskutieren, malt in meinem blonden Köpfchen ein klischeehaftes Bild, wie es schöner nicht sein könnte. Wie auch immer diese Debatten ausgesehen haben mögen, nun liegt eine Einigung in Form des Entwurfs zum Prostitutionsschutzgesetz auf dem Tisch.

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